Landeshauptstadt Stuttgart

Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten beweist, dass Stuttgart eine der sichersten Großstädte ist. Und sie wird auch von den Bürgerinnen und Bürgern so wahrgenommen, wie die Aussagen zum Sicherheitsgefühl im Rahmen von Umfragen ergaben.

In der Landeshauptstadt wurden Strukturen geschaffen, die bereits seit Jahren zu Erfolgen führen: Kriminal- und Verkehrsunfallprävention sind in Stuttgart Chefsache, damit die Arbeitsergebnisse nachhaltig und umfassend umgesetzt werden können. Deshalb leitet und kontrolliert eine Lenkungsgruppe unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters und des Polizeipräsidenten die kriminalpräventive Arbeit.

Warum EFUS? Weil wir unser Europa von Morgen mitgestalten wollen. Dabei kommt den Städten eine ganz wesentliche Bedeutung zu, die wir gern als Herausforderung und Leidenschaft annehmen wollen. EFUS verbindet, führt die Mitgliedsstädte zusammen und tritt als starker Akteur in einem sich entwickelndem Europa auf.

Aktuelles

03.11.2023

OB Nopper: „Christen, Juden und Muslime stehen in unserer Stadt Seite an Seite“

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper hat am Dienstag, 24. Oktober, am interreligiösen Friedensgebet im Hospitalhof teilgenommen. Rund 150 Menschen versammelten sich dort, um für den Frieden im Nahen Osten zu beten.„Christen, Juden und Muslime stehen in unserer Stadt Seite an Seite“, sagt OB Nopper. „Es ist besonders beeindruckend, dass auch viele muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger klare Position gegen jedwede Form von Terror und Gewalt beziehen und die Freilassung aller Geiseln im Gazastreifen fordern.“

Oberbürgermeister Frank Nopper beim interreligiösen Friedensgebet im Hospitalhof. Stuttgart ist eine Stadt des Miteinanders und nicht des Gegeneinanders der Religionen. Deswegen dürfen wir keinen Antisemitismus in unserer Stadt dulden und auch keinen Hass gegen andere Religionen.

13.01.2023

"Ausgetickt - Kurzer Moment mit Langzeitwirkung"

Kurzer Moment mit Langzeitwirkung: Für den Film „Ausgetickt“ sprechen verurteilte Täter der Krawallnacht über die Gründe für die Randale und teilweise über ihre Zeit im Knast. Das Ziel: Andere sollen ihre Fehler nicht wiederholen. Interviewt werden die fünf Wiedergutmacher aus den Stuttgarter Wiedergutmachungskonferenzen vom Polizisten Luan. Erst nach den Gesprächen wurde aufgelöst, dass er bei der Polizei arbeitet.

Die Produktion des Films vom Tonzimmer Esslingen wurde vom Förderverein Sicheres und Sauberes Stuttgart, der Kommunalen Kriminalprävention sowie dem Jugendamt der Stadt Stuttgart und dem Verein Starthilfe beauftragt. Zum Film gibt es ein Begleitheft mit verschiedenen Gruppenarbeiten, in denen Werte und Normen vermittelt werden sollen. Denn der Präventionsfilm soll bald an Stuttgarter Schulen gezeigt werden, wie die Projektverantwortlichen Ellena Krämer und Gunter Schmidt in einem ausführlichen Gespräch ankündigen.

Zum Film

Zum Stadtgespräch mit Ellena Krämer und Gunter Schmidt über Präventionsarbeit in Stuttgart

20.07.2022

Stuttgarter Konzept sichere Innenstadt 2022

Die Stadt Stuttgart hat ein Gesamtkonzept gegen nächtliche Auseinandersetzungen in der Innenstadt erarbeitet. Das Konzept sieht als wichtigsten Punkt die Bespielung öffentlicher Plätze mit unterschiedlichen kulturellen, sportlichen und sozialen Veranstaltungen vor. Neben einem abwechslungsreichen Veranstaltungsangebot soll auch die polizeiliche Präsenz zum Frieden in der Innenstadt beitragen. Zahlreiche Initiativen haben sich an der Erarbeitung des Konzeptes beteiligt, so zum Beispiel das Pop-Büro, die Respektlotsen oder auch die mobile Jugendarbeit.

Das vorliegende Konzept entstand im Wesentlichen aus den Erfahrungen des Sommers 2021 und der Vorjahre, als sich, auch coronabedingt, abends an den Wochenenden viele, meist jüngere Menschen in der Innenstadt versammelten und es dabei zu Konflikten untereinander, mit den Anwohnern und mit der Polizei kam. Um für das Jahr 2022 mit ähnlichen Situationen besser umgehen zu können und um Konflikten vorzubeugen, wurde das vorliegende Konzept erarbeitet, anknüpfend an die Sicherheitspartnerschaft zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart aus dem Jahre 2020.

In der Gesellschaft besteht zwar ein Grundkonsens darüber, dass eine Stadt sicher und sauber und damit lebenswert sein soll. Gleichzeitig kollidiert dieser Konsens immer wieder im konkreten Einzelfall mit Formen des Verhaltens und Feierns, das nicht von allen als normgerecht angesehen wird. Die Erwartungen, wie und durch wen eine Stadt genutzt werden soll, gehen durchaus erheblich auseinander. Je nach Alter, Herkunft, Sozialisation und sozialem Stand werden auf diese Fragen verschiedene Antworten gegeben. Dennoch kann angesichts der Pluralität unserer Gesellschaft nicht von Seiten der Politik oder der Verwaltung eine bestimmte Form sozialen Verhaltens als Norm definiert und als allgemeingültig vorausgesetzt werden. Vielmehr sind die verschiedensten Erwartungen und Formen der Nutzung des öffentlichen Raums im Rahmen rechtlicher und sozialer Grenzen zu ermöglichen.

Der Erstellung dieses Konzepts liegt die Erkenntnis zugrunde, dass eine Verbesserung der Sicherheits lage in der Innenstadt nur durch eine ganzheitliche Betrachtung der Innenstadt erreicht werden kann, die die verschiedenen Interessen und Anliegen aller Menschen in der Innenstadt berücksichtigt. Dem Konzept liegt dementsprechend ein interdisziplinärer Ansatz zugrunde, indem es unter Beteiligung der verschiedensten Stellen und Ämter (SOS- KKP, Ordnung, Kultur, Sport, Soziales, Jugend, AWS u.a.) sowie einer Vielzahl externer Partner und Insti tutionen wie dem Polizeipräsidium Stuttgart, der Bezirksvorsteherin Mitte, den Bezirksvorstehern West und Süd, der Mobilen Jugendarbeit, dem Sportkreis Stuttgart, der City-Initiative Stuttgart (CIS), dem Verein Pro.Stuttgart, der Stuttgarter Jugend- hausgesellschaft und anderen erarbeitet wurde.

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05.08.2021

Stuttgarter Jugendbefragung

Fast 75 Prozent der jungen Stuttgarter, die den Fragebogen ausgefüllt haben, leben gerne in Stuttgart.Auch das Thema Sicherheit beschäftigt die Jugendlichen. Der Stuttgarter Nachwuchs wünscht sich eine Stadt, in der man sich auch ohne Eltern sicher bewegen kann. "Mir ist in einer schönen Stadt wichtig, dass es viele Grünflächen und Sauberkeit gibt. Außerdem muss man sich auch sicher fühlen können und vor allem als Jugendlicher viele Möglichkeiten zur 'Selbstverwirklichung' oder Freizeitbeschäftigung haben," äußert ein 15-jähriges Mädchen.

Alle Stuttgarter Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren waren von 1. Oktober bis 15. November 2020 aufgerufen, in einer Online‐Befragung mitzuteilen, wie sie Stuttgart als Lebensort für junge Menschen wahrnehmen. Die Befragung wurde vom Stuttgarter Jugendrat, Stadtjugendring Stuttgart, Stuttgarter Jugendhaus Gesellschaft und der Kinderbeauftragten der Stadt Stuttgart vorbereitet.

Hintergrund der Befragung ist die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen, die für junge Menschen bis 18 Jahren gilt. Die Stadt Stuttgart hat sich mit dem Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune verpflichtet, die Kinder‐ und Jugendrechte in besonderer Weise zu berücksichtigen und hat dafür auch das Siegel als Kinderfreundliche Kommune erhalten. Eine Maßnahme des Aktionsplans, die nun umgesetzt wird, ist die Befragung der Altersgruppe der 14- bis 18-Jährigen und die Auswertung der Ergebnisse.

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Zusammenfassung der Ergebnisse

 

18.06.2021

OB Dr. Nopper zieht Bilanz zur sogenannten „Krawallnacht“

In der Nacht vom 20. auf den 21. Juni jährt sich die sogenannte Stuttgarter „Krawallnacht“ zum ersten Mal. Als Reaktion auf die damaligen Ausschreitungen hat die Stadt gemeinsam mit dem Land zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, damit Stuttgart eine sichere Stadt bleibt. Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart, Dr. Frank Nopper, hat am Freitag, 18. Juni, eine Bilanz gezogen.

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28.04.2021

Aktionswoche #Respekt0711

In letzter Zeit ist der Ton im Alltag schroffer geworden – in politischen Debatten und im täglichen Umgang. Besonders Berufsgruppen, die sich jeden Tag für das Wohl von anderen einsetzen, sind immer öfter Anfeindungen ausgesetzt. Zu diesen Menschen gehören auch Polizist*innen, Sanitäter*innen, Busfahrer*innen, Lehrer*innen und städtische Mitarbeiter*innen. Ihnen gegenüber wird im Alltag immer weniger Respekt gezeigt.

Aber was bedeutet Respekt im täglichen Miteinander? Und was bedeutet Respekt im Berufsalltag? Um das zu erfahren, hat die Landeshauptstadt sechs kurze Videospots gedreht, gemeinsam mit Vertretern unterschiedlicher Berufsgruppen und engagierten Bürger*innen. Die Idee: Personen, die sich nicht kennen, treffen aufeinander und reden über Respekt.

Die Videospots werden eine ganze Woche lang auf den Social‐Media‐Kanälen der Stadt Stuttgart gezeigt. Das Ziel der Aktionswoche ist es, auf das Thema Respekt im Alltag aufmerksam zu machen.

„Besonders in diesen herausfordernden Zeiten wie wir sie derzeit erleben, sind Werte wie Respekt und Toleranz der Klebstoff für ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft“, so Bürgermeisterin Dr. Alexandra Sußmann. „Deshalb sprechen wir uns als Stadt sehr deutlich für diese Werte aus. Gleichzeitig bedanken wir uns mit dieser Aktionswoche bei all den Berufsgruppen, die sich jeden Tag für unser aller Wohl einsetzen und uns den Rücken stärken.“

Die Aktion #Respekt0711 wurde von der Abteilung Integrationspolitik initiiert und in Kooperation mit der Abteilung Kommunikation der Landeshauptstadt Stuttgart umgesetzt.

Weitere Informationen zu den der Aktion#Respekt0711

#Respect0711Videos

25.11.2020

Dr. Maier neuer Bürgermeister für Sicherheit & Ordnung

Nach vierzehn Jahren im Amt des beigeordneten Bürgermeisters für Sicherheit, Ordnung und Sport der Landeshauptstadt Stuttgart tritt Dr. Martin Schairer am 31.10.2020 in den Ruhestand. Als Gründungsmitglied und langjähriger Vorsitzender des „Deutsch-Europäischen Forums für Urbane Sicherheit e.V.“ hat sich Dr. Schairer in nachhaltiger Weise um das Forum verdient gemacht. Seine Arbeit im Forum war geprägt von der Überzeugung, dass den Kommunen als lokale sicherheitspolitische Akteure eine besondere Verantwortung für urbane Sicherheit zukommt.

Seine Nachfolge im Amt des Stuttgarter Sicherheitsbürgermeisters tritt zum 01.11.2020 Herr Dr. Clemens Maier an, der bislang als Oberbürgermeister der Stadt Trossingen, Leiter des Straßenverkehrs- und Rechtsamt des Landkreises Rottweil und Vorsitzender der Vergabekammer Baden-Württemberg tätig war. In seiner Bewerbungsrede um das Amt des Beigeordneten verwies Dr. Maier auf die Bedeutung eines Zusammengehörigkeitsgefühls aller Bürger*Innen als Grundlage urbaner Sicherheit.

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird im Forum künftig durch Herrn Bürgermeister Dr. Maier vertreten sein.

02.11.2020

Langjähriger DEFUS Vorsitzender in Ruhestand verabschiedet

Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, scheidet zum 31. Oktober 2020 nach 14 Jahren Dienstzeit aus dem Amt. Als Bürgermeister war der promovierte Jurist Martin Schairer von 2006 bis 2016 zunächst zuständig für die Ressorts Recht, Sicherheit und Ordnung, mit der Änderung der Geschäftskreise dann ab dem Jahr 2016 für Sicherheit, Ordnung und Sport. Zuvor war er sieben Jahre lang Stuttgarter Polizeipräsident gewesen.

Als Gründungsmitglied und Vorsitzender von DEFUS hat Dr. Martin Schairer von 2010 bis 2018 das Städtenetzwerk mit großem Einsatz und Tatkraft vorangebracht. Mit Leidenschaft hat er die europäischen Gedanken und den Mehrwert der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit verbreitet und die deutschen Mitglieder auf der europäischen Ebene zu Fragen der urbanen Sicherheit und Prävention vertreten. Unter seiner Führung ist das Städtenetzwerk ist das Städtenetzwerks gewachsen und hat sich als Stimme für Themen der urbanen Sicherheit in Deutschland etabliert. In den letzten beiden Jahren saß Dr. Martin Schairer als Vize-Präsident dem Europäischen Forum für Urbane Sicherheit vor und vertrat dort stets die Bedeutung den europäischen Gedanken. Er trug maßgeblich zum 2017 verabschiedeten Manifest für Demokratie, Sicherheit und Städte bei, dass die Efus Mitglieder in Barcelona 2017 verabschiedeten.

Die DEFUS-Mitglieder verabschiedeten Dr. Martin Schairer auf der letzten Mitgliederversammlung in Essen. 

Zum Abschied haben ihm Polizei und Feuerwehr in Stuttgart am Donnerstagmorgen, 29. Oktober, eine gelungene Überraschung bereitet. Der Bürgermeister wurde feierlich von Zuhause abgeholt und auf seinem Weg ins Rathaus begleitet. Mit einer Polizei‐Eskorte wurde Bürgermeister Schairer zunächst in den Ehrenhof des Neuen Schlosses chauffiert, wo ihm der Präsident des Polizeipräsidiums Stuttgart, Franz Lutz, für die außerordentlich gute Zusammenarbeit dankte.

03.09.2020

Respekt geben! Respekt teilen! Landeshauptstadt startet Respektlotsenprojekt

Das Projekt ist ein Gemeinschaftsprojekt der Kommunalen Kriminalprävention des Referats für Sicherheit, Ordnung und Sport und der Abteilung für Integrationspolitik im Referat Soziales und gesellschaftliche Integration. Finanziert wird das Respektlotsen-Projekt über das Europäische Forum für Urbane Sicherheit BRIDGE Projekts. Eingesetzt werden sollen die Respektlotsen im öffentlichen Raum, also auch in Parkanlagen oder Bädern, wo es immer wieder zu Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen kommt. Respektlotsen sind an ihren blauen T-Shirts zu erkennen. Ihr erster Einsatz war am Sonntag im Inselbad in Untertürkheim.

Jeder hat respektloses Verhalten schon erlebt: Jemand wirft achtlos eine Zigarettenkippe auf den Boden, legt in der U‐Bahn die Füße auf den Sitz oder lässt im Park seinen Müll liegen. Doch wie darauf reagieren? Hierin liegt der Auftrag der ehrenamtlichen Respektlotsinnen und Respektlotsen. Sie sollen mit den Verursachern respektvoll ins Gespräch kommen. Denn wer Respekt einfordert, muss auch Respekt geben.

Wie sie junge Menschen ansprechen und welche rechtlichen Aspekte es gibt, haben die Respektlotsinnen und Respektlotsen in ihrer ersten Schulung am 1. August im Jugendhaus in Bad Cannstatt gelernt. Auf dem Stundenplan standen Regeln für Zivilcourage, Körpersprache, Kommunikationstipps und Verbal‐Aikido. Ihren ersten Einsatz hatten die Respektlotsinnen und Respektlotsen am Sonntag, 9. August, im Inselbad Untertürkheim. Erkennbar waren sie an ihren blauen T‐Shirts. Weitere Einsatzorte im Stadtgebiet sind bereits geplant.  

Kooperationspartner sind der Förderverein Sauberes und Sicheres Stuttgart, die Stuttgarter Jugendhausgesellschaft und das Gemeinschaftserlebnis Sport. Insgesamt konnten bisher 15 Respektlotsinnen und Respektlotsen für ihr Pilotprojekt gewonnen werden – junge Menschen mit unterschiedlichsten Erfahrungen und unterschiedlichsten Sprachen, so gemischt und vielfältig wie die Stadt selbst. 

Die Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration, Dr. Alexandra Sußmann, und der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Martin Schairer, sind überzeugt von dem Projekt. Bürgermeisterin Dr. Alexandra Sußmann: „Wir können nicht etwas einfordern, was wir selbst nicht bereit sind zu geben. Unser Motto lautet deshalb ‚Respekt geben! Respekt teilen!‘“ Bürgermeister Dr. Martin Schairer: „Im öffentlichen und halböffentlichen Raum, also auch in Parkanlagen oder Bädern, kommt es immer wieder zu Spannungen zwischen verschiedenen Nutzergruppen. Hier ist es wichtig, dass gerade junge Menschen für ein respektvolles Miteinander, aber auch für Aspekte des Umweltschutzes einstehen.“ 

Mehr über die Respektlotsen
Medienberichte über den Projektstart
Videoclip

09.07.2020

Zehn-Punkte-Programm "Stuttgart sicher erleben"

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Fritz Kuhn haben am heutigen Donnerstag, 2. Juli 2020, eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart, deren Basis das Zehn-Punkte-Programm "Stuttgart sicher erleben" ist.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: "Stuttgart ist eine sichere Stadt. Durch die Ausschreitungen hat das Sicherheitsgefühl aber gelitten. Des-halb vertiefen wir jetzt die Sicherheitspartnerschaft mit dem Land." Weil Kompetenzen klar gezogen und definiert werden, könne das Sicherheitsgefühl gesteigert werden. Kuhn weiter: "Stuttgart steht für Freiheit, Liberalität und Weltoffenheit. Um diese Werte zu schützen, werden wir nun schnelle Entscheidungen in Absprache mit dem Land und der Polizei treffen, und beispielsweise Videoüberwachung an Brennpunkten einrichten." Der OB betonte, Sicherheit und Freiheit seien keine Gegensätze, viel-mehr erfordere die Freiheit ein Mindestmaß an Sicherheit. Kuhn: "Nur wo es Sicherheit gibt, kann es auch Freiheit geben."

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration und die Landeshauptstadt Stuttgart vereinbaren eine enge und intensive Zusammenarbeit insbesondere in folgenden Aktionsfeldern:

1. Brennpunktorientierte Präsenzstreifen und Kontrollmaßnahmen sowie Schwerpunktaktionen wie z. B. Fahndungstage

Die Polizei in Stuttgart stellt lageorientiert einen hohen Kräfteansatz für die "Sicherheitskonzeption Stuttgart" (SKS) sicher und setzt hierzu lageabhängig zielgerichtet Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz ein. Dabei ar-beitet sie eng mit weiteren Partnern - insbesondere der Bundespolizei - zusammen und prüft niederschwellig die Möglichkeit gemeinsamer Einsätze sowie Zusammenarbeitsformen.

2. Schwerpunktaktionen gemäß des polizeiinternen Handlungsschwerpunktes SöR -Sicherheit im öffentlichen Raum

Alle verfügbaren Kräfte sind im innerstädtischen Bereich im Zuge von Fahndungstagen zu bündeln, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zusätzlich zu stärken. Hier können gezielt die Rauschgiftkriminalität, aber auch Verstöße gegen gewerbe- und jugendschutzrechtliche Vorschriften kontrolliert und sanktioniert werden. Die Kontrollen werden durch den Einsatz von Zivilkräften flankiert. Diese Schwerpunktaktionen umfassen auch An- und Abreisewege zu relevanten Zeiten am Wochenende.

3. Einrichtung einer spezifischen Ermittlungseinheit

Die Bearbeitung von Gewaltstraftaten und Straftaten gegen die öffentliche Ordnung in der Stuttgarter Innenstadt an den Wochenenden wird durch eine spezifische Ermittlungseinheit übernommen. Sie soll Personenkenntnis zu erlebnisorientierten Personengruppen gewinnen, die an den Wochenenden auch aus dem Umland in die Stuttgarter Innenstadt kommen, Intensivtäter identifizieren und alle Ermittlungsverfahren zentral bearbeiten.

4. Konsequentes Vorgehen gegen Intensivtäter

Die landesweite Konzeption zur Erkennung und Bearbeitung von Mehr-fach- und Intensivtätern Baden-Württemberg (MIT-BW) für Tatverdächtige ab 18 Jahren ist konsequent anzuwenden, um anwachsende kriminelle Karrieren frühzeitig zu erkennen und spürbar staatlich zu intervenieren. Auch einschlägige Delikte wie Widerstand gegen bzw. tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs werden hierbei in den Fokus genommen.

Bei ausländischen Mehrfach- und Intensivtätern werden begleitend Maß-nahmen aufgrund des bundesgesetzlichen Ausländerrechts durch den beim Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Würt-temberg angesiedelten Sonderstab Gefährliche Ausländer sowie den Regionalen Sonderstab Gefährliche Ausländer beim Regierungspräsidium Stuttgart koordiniert. Diese initiieren und koordinieren die für die Schaffung der Voraussetzungen zur Aufenthaltsbeendigung erforderlichen Maßnahmen.

Mit der Konzeption Jugendliche Intensivtäter (JUGIT) sind jugendliche und heranwachsende Straftäter unter dem Leitgedanken der Erziehung mit geeigneten Maßnahmen zu belegen. Eine enge, institutionalisierte Zusammenarbeit der mit Jugendkriminalität befassten Stellen (v. a. Staats-anwaltschaften, Jugendämter, Schulen und Polizei) wird angestrebt. Kriminalpräventives Engagement ist hierbei von besonderer Bedeutung.

5. Ausweitung der Handlungskompetenz des Haus des Jugendrechts auf das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt

Das bundesweit erste Haus des Jugendrechts wurde im Jahr 1999 in Stuttgart-Bad Cannstatt eingeweiht. Es ermöglicht, bei Jugendlichen durch individuelle Prävention und schnelle Aburteilung die Strafe auf dem Fuße folgen zu lassen - ein wichtiger Lerneffekt im Entwicklungsalter. Dies gelingt, da Jugendhilfe, Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht unter einem Dach Hand in Hand arbeiten. Diese Cannstatter Erfolgsgeschichte wird auf das gesamte Gebiet der Landeshauptstadt ausgedehnt.

6. Einrichtung eines Hauses der Prävention in der Stuttgarter Innenstadt

Das Bedürfnis der Menschen in der Stuttgarter Innenstadt nach polizeilicher Beratung und sozialer Betreuung ist sowohl tagsüber, als auch zu den Ausgehzeiten groß. Mit dem bundesweit einmaligen Haus der Prä-vention, soll eine über die Tageszeiten hinausgehende, niederschwellige Anlaufstelle für polizeiliche Beratung und Jugendarbeit geschaffen werden, die auch Schutzräume für gestresste Jugendliche bietet. In diesem interdisziplinären Ansatz ist auch die Schaffung eines Stützpunktes für die nächtliche Streetworkarbeit in der Innenstadt denkbar.

7. Prüfung der Einrichtung einer offenen Videoüberwachung und eines Beleuchtungskonzeptes

Die polizeilichen Erfahrungen zeigen, dass eine Videoüberwachung geeignet ist, öffentliche Räume sicherer zu machen. Deshalb werden Stadt und Polizei untersuchen, wo an erkannten Kriminalitätsbrennpunkten die Einrichtung einer offenen stationären Videoüberwachung erforderlich ist. Im Zusammenwirken mit dem Gemeinderat wird die Stadt Stuttgart die Finanzierung der erforderlichen Kameras sicherstellen. Bis zur Umsetzung einer stationären Einrichtung wird übergangsweise eine mobile Lösung angestrebt.

Durch Umsetzung eines Beleuchtungskonzeptes im Bereich Oberer Schlossgarten und Eckensee können darüber hinaus die Sicherheit er-höht und mögliche Angsträume beseitigt werden. Hierzu ist das bereits entwickelte Sicherheitskonzept des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg, der Stadt Stuttgart und des Polizeipräsidiums Stuttgart zu finalisieren und umzusetzen.

8. Durchführung von öffentlichen Sicherheitskonferenzen

Öffentliche Sicherheitskonferenzen bilden ein Format für einen offenen Dialog. Sie sollen insbesondere zur Stärkung des Sicherheitsgefühls bei-tragen, Maßnahmen von Polizei und Stadt transparent machen und Fra-gen der Bürgerinnen und Bürger aufgreifen.

9. Prüfung von Alkoholkonsum- und Aufenthaltsverboten

Das Finanzministerium Baden-Württemberg hat in seiner Benutzungsord-nung bereits ein Alkoholkonsumverbot aufgenommen. Danach kann bei dauerhaftem Verweilen/Lagern und nachhaltigem Alkoholkonsum gegen alkoholbedingte Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorgegangen werden. Stadt, Land und Polizei werden prüfen, ob darüber hin-aus weitere Maßnahmen erforderlich sind.

Darüber hinaus ist im Einzelfall auch die Erteilung von Aufenthaltsverbo-ten als Maßnahme zur Verhinderung von Straftaten auf der Grundlage einer Gefahrenprognose unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu prüfen.

10. Zielgerichteter Einsatz des städtischen Vollzugsdienstes der Stadt Stuttgart

Neben Straftaten beeinträchtigen Ordnungsstörungen regelmäßig das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt Stuttgart gewährleistet den zielgerichteten Einsatz des Städtischen Vollzugsdienstes an erkannten Schwerpunkten im innerstädtischen Bereich zur frühzeitigen Feststellung von Ordnungsstörungen bei niederschwelligen Kontrollen.

Weitere Informationen

23.06.2020

Aufarbeitung der Stuttgarter Krawallnacht

Die Landeshauptstadt und die Polizei Stuttgart reagieren auf die Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende mit einer Sicherheitspartnerschaft. Sie wollen gemeinschaftlich Maßnahmen erarbeiten, die die Innenstadt noch sicherer machen. Das Leitungsgremium unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Polizeipräsident Franz Lutz soll bereits am Dienstag das erste Mal zusammenkommen, wie Stadt und Polizei am Montag, 22. Juni, bekannt gaben.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: "Das waren keine Partygänger, die nach Stuttgart zum Feiern gekommen sind. Das waren Randalierer, die auf Krawall aus waren. Stuttgart ist eine liberale Stadt, aber hier ist eine Grenze überschritten worden. Beim heutigen Besuch des Bundesinnenministers wurde klar, dass alle staatlichen Ebenen Stadt und Polizei den Rücken stärken. Wir müssen jetzt alle Fragen ohne Tabus diskutieren und schon vor dem nächsten Wochenende erste Lösungen präsentieren."

Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Martin Schairer erklärte: "Stuttgart ist und bleibt eine der sichersten Städte Deutschlands. Wir lassen uns von den Rowdys den Ruf nicht kaputt machen. Zusammen mit Polizei und allen relevanten Akteuren werden wir solche Eskapaden unterbinden. Dazu sind breite Anstrengungen nötig. Hier gehen Repression und Prävention Hand in Hand. Deswegen ist es gut, wenn wir alle erforderlichen ordnungsrechtlichen, kommunalpolitischen und gesellschaftlichen Möglichkeiten ausloten und gemeinsam Lösungen finden."

Laut Schairer sollen Themen diskutiert werden wie Videoüberwachung, Alkoholverbote oder Aufenthaltsbeschränkungen für öffentliche Plätze. Ein weiterer Schwerpunkt sei ausgedehnte Jugend- und Migrantenarbeit wie zum Beispiel Streetworker-Angebote sowie die Zusammenarbeit etwa mit Einzelhändlern und der Club-Szene.

Polizeipräsident Franz Lutz sagte: "Was in dieser Nacht in Stuttgart geschehen ist, hatte ein nie gesehenes Ausmaß. Jetzt ist Besonnenheit gefragt. Junge Gewalttäter haben eine rote Linie überschritten. Für sie müssen wir gemeinsam Stopp-Schilder installieren und konsequent auf ihre Einhaltung achten."

Die Sicherheitspartnerschaft gliedert sich in ein Leitungsgremium mit OB Kuhn, Polizeipräsident Lutz, Bürgermeister Dr. Schairer, der Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration, Dr. Alexandra Sußmann, der Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, sowie Vertretern der Branddirektion und der Rettungsdienste. Eine Arbeitsgruppe soll die Beschlüsse vorbereiten.

Darüber hinaus soll ein runder Tisch einberufen werden, bei dem Vertreter der Clubszene und des Einzelhandels sowie weitere Akteure aus der Innenstadt ihre Vorstellungen einbringen können.

Weitere Informationen zur ersten Sitzung des Gremiums

03.04.2020

Blaulichtorganisationen mehr wertschätzen

Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Recht, Ordnung und Sport der Landeshauptstadt Stuttgart und Vize-Präsident des Europäischen Forums für Urbane Sichereheit, wünscht sich, dass in dieser Krise die Bedeutung der Blaulichtorganisationen für die Gesellschaft wieder erkannt wird. Dies äußerte er am 1. April gegenüber dem Deutschen Präventionstag in einem Telefoninterview. In der Vergangenheit ist die Anerkennung und Wertschätzung dieser Organisationen in der Gesellschaft gesunken und die Gewalt gegen Helfer hat zugenommen. In Zeiten der Coronapandemie sind es aber genau diese Organisationen, die besonders marginalisierte Gruppen betreuen und versorgen.

Der DPT veröffentlich aktuell Zwischenrufe, in denen Persönlichkeiten der Prävention, die aktuell drängenden Fragen der Prävention benennen.

Hören Sie hier den ganzen Zwischenruf mit Dr. Martin Schairer.

18.09.2019

Mehr Sicherheit im Bezirk durch Stadtteilerkundungen

Wie können Spielplätze, Straßen und öffentliche Flächen vor der eigenen Haustüre sicherer werden? Bei Erkundungstouren, sogenannten „Exploratory Walks“, können Bürgerinnen und Bürger Sicherheitsexperten Orte zeigen, an denen sie sich nicht si-cher fühlen. Das gemeinsame Projekt von Stadt, dem Förderverein Sicheres und Sauberes Stuttgart und der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg hat jetzt den Verkehrspräventionspreis des Landes Baden-Württemberg erhalten.
Gregor Belgardt, Leiter der städtischen Stabsstelle Sicherheitspartnerschaft in der Kommunalen Kriminalprävention, sagte am 5. Juli: „Die Bürger zeigen uns ihre Erfah-rungen und schildern ihre Erlebnisse. Daraus lässt sich schließen, wie Kriminalität und Verkehrsunfälle vorzubeugen ist. Das ist eine wichtige Form der Bürgerbeteili-gung, wenngleich auch nicht jeder von den Teilnehmende geäußerte Wunsch umge-setzt werden kann“.
Die Erkundungstouren richten sich an alle Bewohnerinnen und Bewohner des jeweili-gen Stadtteils, insbesondere aber an Kinder und Jugendliche sowie Seniorinnen und Senioren und werden von einer ehrenamtlichen Fachkraft für Kriminalprävention be-gleitet. Dieser berichten die Teilnehmenden, wo sie in ihrer Wohnumgebung die meis-ten Gefahren sehen oder wo sie sich unsicher fühlen. Die Ergebnisse werden an-schließend priorisiert und an die Stadtverwaltung weitergeleitet.
Ellena Krämer vom Förderverein Sicheres und Sauberes Stuttgart sagte: „Unser Ver-ein bündelt viele Interessen aus der Bürgerschaft und wir konnten so schon manche sicherheitspräventiven Themen anstoßen, begleiten und unterstützen. Die Explora-tory Walks liegen mir am Herzen, weil die beteiligten Kinder nur so vor Ideen sprü-hen. Dass wir ihnen manche Angstgefühle durch einfache Maßnahmen nehmen kön-nen, freut mich sehr“.
Die Touren starteten 2015 mit einem Pilotprojekt in Untertürkheim. Seither wurden vier weitere Exploratory Walks in Stammheim und Giebel durchgeführt. So wurde in der Biklenstraße in Untertürkheim beschmiertes Gashäuschen, das an einen Spiel-platz angrenzt, mit kunstvollem Graffiti gestaltet – bislang erfolgreich, denn es sind keine neuen Farbschmierereien hinzugekommen. In Bahnhofsnähe wurde die Be-leuchtung verbessert. In Stammheim wurde im Fliegenweg der Schulweg sicherer ge-macht und die Straßenbeleuchtung verbessert.

Das Projekt wird durch die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg evaluiert.
Egon Wachter, Kriminologe und Dozent an der Hochschule für Polizei, sagte: „Bei Ex-ploratory Walks handelt es sich um einen theoretisch fundierten Präventionsansatz. Die Befunde aus unserer Evaluierung, die wir auf der Basis wissenschaftlicher Stan-dards durchgeführt haben, zeigen, dass bei Stadtteilbegehungen mit Kindern und Se-nioren Unsicherheitsgefühle der Menschen im Straßenverkehr erkannt und konkrete Verkehrspräventionsmaßnahmen ergriffen werden können.“
Beim Polizeipräsidium Stuttgart sieht man sich bestätigt, dass verkehrsplanerische Aspekte und die Kriminalprävention im Städtebau unmittelbare Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl von Jung und Alt entfachen. Ulrich Sauter, Leiter des Referats Prä-vention, sagte: „Stuttgart ist dank der guten Zusammenarbeit vieler verschiedener Stellen sehr sicher. Wir leisten unseren Beitrag, um auf die ständigen Veränderungen im Stadtbild zu reagieren. Darüber hinaus wollen wir mit unseren Beiträgen kriminal-präventiver Aspekte im Städtebau handeln, bevor Spannungen oder Probleme ent-stehen.“

Ansprechpartner

Herr Dr. Clemens Maier
Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport

+49 711 216-60625
+49 711 216-60627
clemens.maier@stuttgart.de

Herr Sebastian Bürkle
Leiter der Stabsstelle Sicherheitspartnerschaft in der Kommunalen Kriminalprävention

+49 711 216 60632
+49 711 216-9560632
sebastian.buerkle@stuttgart.de