20. Mitgliederversammlung in Essen

Trotz Hindernissen wie Corona, Streik und Problemen im Fernverkehr tagten die DEFUS-Mitglieder am 28. September im Studieninstitut der Stadt Essen. Oberbürgermeister Kufen begrüßte die angereisten Mitglieder aus 14 Mitgliedskommunen herzlich und betonte die Bedeutung des Austauschs unter den DEFUS-Mitgliedern. In Städten sind alle brisanten und aktuellen gesellschaftlichen Themen wie Mobilität, Integration und Sicherheit wie unter einem Brennglas zu finden. Die Stärkung des Zusammenhalts unserer Gesellschaft ist die Kernaufgabe in den Kommunen und diese Aufgabe ist deutlich schwerer geworden in der Corona-Krise. Seit dem Ausbruch der Pandemie ziehen öffentlich verschiedene gesellschaftliche Kräfte an den Grundfesten unserer Gesellschaft und Demokratie. Es gilt klare Grenzen aufzuzeigen, ohne dabei zu stigmatisieren. Kommunalpolitik lebt auch vom „Ideenklau“ und deswegen sind Städtenetzwerke wie Efus und DEFUS wichtig, um den Herausforderungen begegnen zu können.

Mit der Wahl von Christian Kromberg, Beigeordneter der Stadt Essen, zum Vorsitzenden und Christian Specht, Erster Bürgermeister der Stadt Mannheim, zum stellvertretenden Vorsitzenden, verfügt DEFUS nun über ein neues Führungsduo.

Intensiv diskutierten die anwesenden Mitglieder vor welche Herausforderungen die aktuelle Rassismusdiskussion Kommunen stellt und wie die interkulturelle Kompetenz in der Verwaltung gestärkt werden kann und muss. Die öffentliche Diskussion wird mit einer Vehemenz auf allen Seiten geführt, die keinen Raum für einen sachlichen Austausch, eine kontroverse Auseinandersetzung oder das Stellen von Fragen, um Unsicherheiten im eigenen Umgang zu klären, zulassen.

Die Referentin Dr. Maria Scharlau von Amnesty Deutschland betonte, dass Anti-Rassismustrainings nicht als Vorwurf, sondern als Chance betrachtet werden sollten, ein schwieriges Thema „besprechbar“ zu machen und eine aktive Auseinandersetzung damit zu üben. Auch innerhalb von Stadtverwaltungen gelte es, ins Gespräch zu diesem heiklen Thema zu kommen und Mitarbeiter:innen, die nach bestem Wissen und Gewissen ihre Arbeit verrichten, zu unterstützen, Rassismus zu erkennen und zu benennen. Kommunen in ihrer Rolle als Arbeitgeber müssen sich diese Thema auch aus Fürsorgepflicht gegenüber ihren Mitarbeiter*innen stellen.

Kommunen stehen erst am Anfang in der Bearbeitung des Themas. Als erster Schritt muss das Thema versachlicht werden, mit dem Ziel, langfristig diskriminierende Strukturen und Verhalten zu ändern. DEFUS wird sich in den kommenden Jahren weiter intensiv mit diesem Thema befassen.

Dr. Martin Schairer berichtet von der Stuttgarter Krawallnacht und die Konsequenzen die Stadt und Polizei daraus gezogen haben. Auch in anderen Städten kam es zu Vorfällen, die schwer erklärbar und auch nicht allein auf die coronobedingten Einschränkungen zurückzuführen sind. Das Freizeit- und Sozialverhalten von Jugendlichen hat sich verändert, dabei spielt die Nutzung von sozialen Medien eine große Rolle. Angebote von Kommune, sozialen Trägern und Migrationsvereinen werden immer weniger angenommen. Jugendliche wurden in der Corona Zeit aus den Augen verloren und sind immer schwerer erreichbar. Für junge Erwachsene gibt es insgesamt wenig Angebote und es stellt sich die Frage, inwieweit weitere Angebote zur Lösung des Problems beitragen würden. Die DEFUS Städte werden sich über neue Herangehensweisen und neue Wege austauschen.

Mit einem festlichen Ausklang feierten die Mitglieder das 10jährige Bestehen von DEFUS. Per Video richteten Erich Marks, als Gründungsmitglied und Elizabeth Johnston, als Geschäftsführerin des europäischen Dachverbandes, Efus, sowie Claudia Heinzelmann, die ehemalige DEFUS Geschäftsführerin, Grußworte an DEFUS. Dr. Martin Schairer als langjähriger Vorsitzender und Gründungsvater erinnerte sich an die Anfänge und ersten Treffen. Christian Kromberg richtetet den Blick in die Zukunft und will im Rahmen seines Vorsitzes das Städtenetzwerk weiter ausbauen und mehr Serviceangebote für Mitglieder aufbauen.