17. Mitgliederversammlung in Hannover

Die 17. Mitgliederversammlung fand am 14. November 2018 in den Räumlichkeiten des Landespräventionsrats Niedersachsen statt. Dirk Wurm leitet erstmals in seiner Funktion als Vorstand von DEFUS die Mitgliederversammlung. Die Stadt Nürnberg ist das jüngste Mitglied von DEFUS und wurde herzlich begrüßt.

Der thematische Schwerpunkt lag auf der Rolle der Kommunen in der Prävention von Rechtsradikalismus und demokratiefeindlichen Tendenzen. Die Ereignissen in Chemnitz im September 2018 verdeutlichten welche Auswirkung die gesellschaftliche Polarisierung auf die urbane Sicherheit und die kommunale Prävention hat und haben wird.

Nora Ludl, LPR Niedersachsen, präsentierte einen Überblick über neue Entwicklungen im Bereich des Rechtsextremismus. Neben einer Zunahme der organisierten Rechtsextremen ist ein deutlicher Trend zu erkennen, dass die Verbreitung rechtsextremer Einstellungen in der Gesamtbevölkerung zugenommen hat. In der anschließenden Diskussion bestätigen die anwesenden Vertreter der Mitgliedsstädte, dass sich der gesellschaftliche Diskurs verändert hat, sich antisemitische Vorfälle häufen, eine schwer fassbare rechte „wabernde Maße“ Einfluss gewinnt und zunehmend behördliches Handeln in Frage gestellt wird.

Es besteht bei den Mitgliedern Einigkeit, dass Kommunen aktiv auf diese Entwicklungen reagieren müssen und können. Der „Kampf gegen rechts“ muss allerdings Chefsache sein und in den Kommunen von den Oberbürgermeistern aktiv getragen werden, um erfolgreich zu sein. Die Prävention von demokratiefeindlichen Tendenzen sollte möglichst früh beginnen. Dafür braucht es qualifiziertes Personal, das die Aktivitäten koordiniert, organisiert und die Qualität sichert.

Ein weiteres Schwerpunktthema war das Thema Risikomanagement. Nach Einblicken in den aktuellen Stand des Risikomanagements in den Städten Mannheim, Essen und München vereibarten die Mitglieder den Austausch zu diesem Thema im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu intensivieren und zu verstetigen.